Projekt findet krönenden Abschluss am Bundesverfassungsgericht

Zwei Tage in Karlsruhe, an dem Ort, an dem über die Auslegung unserer Verfassung entschieden wird: Mit einem Besuch am Bundesverfassungsgericht hat das Grundgesetzprojekt des Gymnasiums Arnoldinum seinen Höhepunkt und Abschluss gefunden. Die Schülerinnen und Schüler stellten dort eigene Arbeiten vor, diskutierten mit einer Verfassungsrichterin und erhielten Einblicke in Räume, die der Öffentlichkeit normalerweise verschlossen bleiben.

Ein Sommer voller Vorbereitung

Dem Besuch gingen den ganzen Sommer über intensive Vorbereitungen voraus. Die Jugendlichen lasen viel, recherchierten gründlich und suchten das Gespräch mit Fachleuten aus Politik und Gesellschaft. In Videokonferenzen und persönlichen Treffen tauschten sie sich mit Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, mit Anwälten und mit erfahrenen „Politprofis“ aus der Bundespolitik aus. So entstand ein vielschichtiger Blick auf Themen, die zunächst politisch erscheinen, bei genauerem Hinsehen aber tief in verfassungsrechtliche Fragen hineinreichen.

Tag 1: Eigene Themen vor hohem Publikum

Am Vormittag des ersten Tages reiste die Gruppe mit dem ICE nach Karlsruhe. Den gesamten Nachmittag verbrachten die Schülerinnen und Schüler im Pressesaal des Bundesverfassungsgerichts, direkt unter dem zentralen Sitzungssaal. Dort trugen sie ihre vorbereiteten Themen vor. Gemeinsam war allen Themen, dass sie für Heranwachsende heute wichtig und zugleich verfassungsrechtlich relevant sind:

• Jan Michel Grüneklee und Cedric Bittner: Die Schuldenbremse im Spannungsfeld zwischen Haushaltsdisziplin und Zukunftsvorsorge
• Paula Elfers und Ole Bordewick: Ist die AfD verfassungswidrig? Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts für ein Parteiverbot
• Felix Daldrup: Palantir bei der Polizei – Datenanalyse an den Grenzen der Verfassung?
• Janne Raue und Kaniye Yazici: Umwelt- und Klimaschutz – Gesetze auf dem Prüfstand der Generationengerechtigkeit

Im Gespräch mit Verfassungsrichterin Dr. Miriam Meßling

Den ganzen Nachmittag nahm sich Dr. Miriam Meßling, Richterin im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts, Zeit für die Gruppe. Gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern beriet sie, was bei den einzelnen Themen die verfassungsrechtliche Relevanz ausmacht und wo die Grenzen solcher Fragestellungen liegen, etwa dort, wo es um politische oder gesellschaftliche Positionen geht.

Dabei wurde ein Unterschied besonders deutlich: Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler haben einen gänzlich anderen, streng juristischen Blick auf einen Fall als etwa Politiker oder auch die Schülerinnen und Schüler selbst. Eine Frage, die politisch hitzig diskutiert wird, muss für das Gericht nicht zwangsläufig verfassungsrechtlich entscheidend sein, und umgekehrt. Diesen Perspektivwechsel unmittelbar zu erleben, war für die Jugendlichen eine der wertvollsten Erfahrungen der Fahrt.

Der Tag war reich an Eindrücken, neuen Erfahrungen und neuen Perspektiven. Abgerundet wurde er durch ein gemeinsames Pizzaessen in der Karlsruher Innenstadt.

Tag 2: Wie arbeitet das höchste deutsche Gericht?

Am zweiten Tag ging es erneut durch die strenge Sicherheitskontrolle des Bundesverfassungsgerichts. Anschließend wurde die Gruppe von Dr. Sandra Heidenreich, Richterin für Sozialrecht, und der Rechtsprofessorin Prof. Dr. Franziska Buchwald empfangen.

Bei einem Rundgang durch die Räume des Gerichts erklärten die beiden sehr ausführlich, wie das Gericht arbeitet. Die Fragen der Schülerinnen und Schüler beantworteten sie mit großer Sachkunde. Besonders beeindruckt zeigten sich die Jugendlichen vom offensichtlichen Arbeitspensum der Richterinnen und Richter und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Anschaulich wurde erläutert, welchen Weg eine Beschwerde vom Eingang bis zu einem möglichen Urteil nimmt. Dabei wurde deutlich, wie wichtig es dem Gericht ist, jeden einzelnen Fall ernst zu nehmen und entsprechend zu behandeln.

Blick hinter die Kulissen

Neben dem zentralen Sitzungssaal, den man gemeinhin aus der Tagesschau kennt, betraten die Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit den begleitenden Lehrern Gregor Bregen-Meiners und Martin Gentzsch auch Räume hinter den Kulissen, die man normalerweise nicht zu sehen bekommt. Dazu gehörte der Plenarsaal, in dem die Richterinnen und Richter beider Senate zusammenkommen und wichtige Entscheidungen beschlossen werden.

Fazit

Mit dem Besuch in Karlsruhe endete ein Projekt, das weit über den gewöhnlichen Unterricht hinausging. Die Schülerinnen und Schüler haben sich einen Sommer lang mit Fragen beschäftigt, die ihre eigene Zukunft betreffen, und konnten diese am Ende mit denjenigen diskutieren, die über die Auslegung des Grundgesetzes entscheiden. Deutlicher lässt sich kaum zeigen, dass die Verfassung kein abstrakter Text ist, sondern unmittelbar in das Leben der Menschen hineinwirkt.